Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines

Die folgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachstehend als „allgemeine Nutzungsbedingungen“ oder „ANB“ bezeichnet) beziehen sich auf die Nutzung dieser Website (nachstehend als „Website“ bezeichnet) sowie für die Nutzung beliebiger Onlinedienste (nachstehend als „Dienste“ oder „Dienst“ bezeichnet), die von Agence de l’Energie S.A. –energieagence, einer Luxemburger Aktiengesellschaft mit eingetragenem Sitz in 60A, rue d’Ivoix, L-1817 Luxemburg, Großherzogtum Luxemburg, eingetragen im Luxemburger Handelsregister unter der Nr. B 37.462, oder eine beliebige andere direkte oder indirekte Tochtergesellschaft derselben (nachstehend als „energieagence“ bezeichnet) angeboten werden.energieagence behält sich das Recht vor, die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit nach alleinigem Dafürhalten zu ändern. Aktualisierte allgemeine Nutzungsbedingungen gelten automatisch für alle neuen Dienste.energieagence ermöglicht Kunden an sieben Tagen die Woche rund um die Uhr Zugang zur Website und den Diensten, vorbehaltlich etwaiger Wartungsarbeiten und der in den vorliegenden ANB aufgeführten Einschränkungen. Durch den Zugang zur Website bzw. die Nutzung der Dienste bestätigen Sie, dass Sie diese ANB gelesen und verstanden haben und als verbindlich akzeptieren, und stimmen der Erfassung und Verwendung Ihrer Daten wie in der Datenschutzrichtlinie vonenergieagence aufgeführt zu, unabhängig davon, ob Sie ein registrierter Nutzer unserer Dienste sind.

2.Definitionen

2.1 „Kunde“ bezieht sich auf beliebige Nutzer der Website bzw. der Dienste.

2.2 „Daten“ bezieht sich auf alle Daten, einschließlich personenbezogener Daten und Energieverbrauchsdaten, die zum Zwecke der Nutzung der Dienste anenergieagence übermittelt werden.

2.3 „Allgemeine Verkaufsbedingungen“ („AVB“) bezieht sich auf die allgemeinen Verkaufsbedingungen, die für den Kauf eines Dienstes oder Produkts durch einen Kunden gelten.

2.4 „Vertragspartei/Vertragsparteien“ bezieht sich auf den Kunden oderenergieagence, einzeln oder zusammen.

2.5 „Software“ bezieht sich auf die Computerprogramme und Datenbanken für die automatische Datenverarbeitung, die Kunden vonenergieagence im Rahmen bestimmter Dienste zur Verfügung gestellt werden.

2.6 „Technische Voraussetzungen“ bezieht sich auf die technischen Voraussetzungen und Einschränkungen für die Nutzung der Website bzw. der Dienste in Bezug auf Kompatibilität und Interoperabilität.

3.Registrierung

3.1 Wenn Sie bestimmte Dienste über die Website abonnieren möchten, müssen Sie Ihre personenbezogenen Daten (Name, E-Mail-Adresse etc.) korrekt und wahrheitsgemäß wie angefordert angeben, um den betreffenden Dienst nutzen zu können.

3.2 Sie müssen Ihre personenbezogenen Daten immer auf dem neuesten Stand halten.

3.3 Falls Ihre Daten falsch oder unvollständig erscheinen, behältenergieagence sich das Recht vor, die Dienste auszusetzen.

3.4 Sie sind für die Wahl Ihrer Login-Daten (Login-ID und Passwort) verantwortlich, um Zugang zu den Diensten zu haben.

3.5 Sie müssen diese Login-Daten sicher und geheim verwahren, dürfen sie Dritten auch nicht vorübergehend in welcher Form auch immer offenbaren und dürfen sie ausschließlich zu persönlichen Zwecken nutzen.

3.6 Für alle Aktivitäten, die über Ihr Konto erfolgen, sind Sie allein verantwortlich, und Sie müssen Ihr Kontopasswort sicher verwahren. Sie können Ihr Kundenprofil und die Art Ihrer Interaktion mitenergieagence steuern, indem Sie die Einstellungen in Ihrem Profil ändern.

3.7 Bei Verlust oder betrügerischem Zugriff auf beliebige Login-Daten sind Sie verpflichtet,energieagence unverzüglich per E-Mail oder auf anderem Weg zu benachrichtigen.

4.Wartung

4.1 Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, nehmen Sie zur Kenntnis und akzeptieren, dassenergieagence Wartungsarbeiten an der Website und der Software durchführt und dass es aufgrund solcher Wartungsarbeiten zu Unterbrechungen des Zugangs zur Website und zur Nichtverfügbarkeit der Dienste kommen kann, welches nicht als Fehlverhalten vonenergieagence im Sinne dieser ANB oder AVB gilt.

5. Gewährleistungen

5.1 Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, nehmen Sie zur Kenntnis und akzeptieren, dass die Dienste „wie gesehen“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt werden und diesbezüglich weder ausdrücklich noch stillschweigend irgendeine Gewährleistung übernommen wird.

5.2 Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, nehmen Sie zur Kenntnis und akzeptieren, dass die Nutzung der Dienste den technischen Voraussetzungen unterliegt. Sie sind verpflichtet, diese technischen Voraussetzungen zu erfüllen, bevor Sie einen Dienst abonnieren.

5.3 Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, bestätigen Sie, dass Sie über angemessene Hardware zur Nutzung der Dienste verfügen, und Sie stimmen zu, keine Geräte zu nutzen und keine Handlungen auszuführen, dieenergieagence schaden könnten.

5.4 Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, erkennen Sie die Eigenschaften des Internets an und stimmen zu, dassenergieagence im Falle von Internetprotokoll-Systemunterbrechungen aufgrund von Handlungen des Internetserviceproviders oder aufgrund von Handlungen, über dieenergieagence keine Kontrolle hat, keinerlei Haftung übernimmt.

5.5 Sie sind dafür verantwortlich, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, um etwaige Schäden durch eine mögliche Beschädigung von Dateien oder Dokumenten, die in den Diensten enthalten sind, zu begrenzen.

5.6 Falls Sie gegen eine Ihrer in diesen ANB (oder AVB) dargelegten Pflichten verstoßen, indem Sie beispielsweise die Dienste zu ungesetzlichen Zwecken nutzen, kannenergieagence die Dienste aussetzen oder mit Ihnen geschlossene Verträge fristlos kündigen.

6. Verantwortung

6.1 Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, garantieren Sie zu jeder Zeit, dass Sie die Website bzw. die Dienste keinesfalls nutzen, um:

(i) ungesetzliche Aktivitäten oder falsche oder irreführende Informationen darzustellen oder zu vertreten;

(ii) ungesetzliche oder unautorisierte Kopien von Werken bereitzustellen, die durch Urheberrecht, Patente oder Warenzeichen geschützt sind;

(iii) die Übermittlung von E-Mails, Kettenbriefen, unangeforderten Massenmails, Instant Messages, unerwünschten Werbenachrichten oder unangeforderten Mails anzuregen, zu veranlassen oder dazu aufzufordern;

(iv) zu kriminellen Handlungen oder Geschäften aufzufordern oder diese zu fördern, oder Anleitungen oder Anweisungen zur Förderung ungesetzlicher Handlungen, Verletzung der Privatsphäre, Verbreitung oder Schaffung von Computerviren bereitzustellen;

(v) Passwörter oder personenbezogene Daten von anderen Nutzer zu ungesetzlichen gewerblichen Zwecken zu erfragen;

(vi) durch Urheberrecht, Warenzeichen oder andere Eigentumsrechte geschützte Materialien Dritter ohne deren vorherige Einwilligung zu vertreiben, zu reproduzieren, zu veröffentlichen oder zu modifizieren.

6.2energieagence kann keine kontinuierliche unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Website und der Dienste garantieren.energieagence bemüht sich nach Kräften, seinen Kunden vorbehaltlich der Wartungszeiten möglichst effiziente Dienste bereitzustellen.

6.3 Wie in Artikel 4 aufgeführt behält sichenergieagence das Recht vor, die Website und die Dienste zu Wartungszwecken zu unterbrechen. Für solche Dienstunterbrechungen erhält der Kunde keinerlei Entschädigung.

6.4 Bei bestimmten Diensten können Sie ein Ticket eröffnen, um technische Probleme zu melden. Für solche Dienste und im Falle der Nichtverfügbarkeit von Diensten aufgrund von vonenergieagence verursachten technischen Störungen, die nicht innerhalb kürzester Zeit behoben werden, bemüht sichenergieagence nach Kräften, Störungen so bald wie möglich zu beheben, vorausgesetzt,

(i) dass Sie diese bei der Eröffnung eines Tickets genau beschrieben haben,

(ii) dass Sie vollumfänglich mitenergieagence zusammenarbeiten und

(iii) dass solche Störungen nicht durch Ihre missbräuchliche Nutzung der Dienste entstanden sind.

6.5energieagence haftet nicht für die Nichtverfügbarkeit der Website, der Dienste, der Software oder für Datenverluste, die durch Fehler oder Unterlassungen Ihrerseits entstehen.

6.6 Allgemein istenergieagence nicht für Unterbrechungen, Ausfälle oder Funktionsstörungen der Website bzw. der Dienste verantwortlich, die bedingt sind durch:

(i) Ihre Nichtbeachtung dieser ANB, der technischen Voraussetzungen oder beliebiger Empfehlungen vonenergieagence;

(ii) Ihre unangemessene oder ungesetzliche Nutzung der Website bzw. der Dienste;

(iii) Umstände höherer Gewalt;

(iv) Umstände, die von Dritten (z. B. Telekommunikationsgesellschaften) abhängen;

(v) ungerechtfertigte Handlungen oder Unterlassungen Ihrerseits.

6.7 Falls zutreffend, sind Sie verpflichtet, alle Schritte durchzuführen, zu denenenergieagence Sie zur Behebung von Funktionsstörungen auffordert, z. B. die Software zurückzusetzen.

6.8 Der Höchstbetrag der direkten Haftung vonenergieagence überschreitet keinesfalls den Wert beliebiger Dienste oder Produkte, die Sie angestrebt bzw. gekauft haben.energieagence haftet nicht für indirekte Schäden. Diese Beschränkung der Haftung vonenergieagence bezieht sich nicht auf Todesfälle oder Personenschäden, die Kunden aufgrund von Handlungen oder Unterlassungen seitensenergieagence entstehen.

6.9 Während der Nutzung der Internetseite oder Dienste, werden Sie möglicherweise aufgefordert, auf Links zu klicken, die Sie an Drittanbieter weiterleiten.energieagence übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit solcher Internetseiten oder Dienste Dritter. Generell kannenergieagence nicht für die Funktion, den Inhalt oder für einen anderen Aspekt solcher Internetseiten und Dienste Dritter oder für direkte oder indirekte Schäden verantwortlich gemacht werden, die aufgrund dieser Links und Internetseiten auftreten könnten.

7. Kündigung

7.1 Falls Sie gegen Ihre im Rahmen dieser ANB bestehenden Pflichten verstoßen, hatenergieagence das Recht, mit Ihnen geschlossene Verträge zu kündigen oder auszusetzen.

7.2 Bei Aussetzung, Kündigung oder Stornierung von Diensten aufgrund von Fehlern, für die ausschließlich Sie verantwortlich sind, haben Sie keinerlei Anspruch auf Entschädigung.

8. Geistiges Eigentum

8.1 Die Software bleibt alleiniges Eigentum vonenergieagence. Lizenzen, die Ihnen für bestimmte Dienste gewährt werden, stellen keine Übertragung geistiger Eigentumsrechte an der Software dar.

8.2 Falls zutreffend überträgt Ihnenenergieagence hiermit für die Dauer eines Dienstes eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare persönliche Lizenz zur Nutzung der Software.

8.3 Falls die Software Softwareverlagsrechte Dritter beinhaltet, gelten die Bedingungen solcher Lizenzen für Sie. Diesbezüglich kannenergieagence Ihnen unter keinen Umständen mehr Rechte einräumen, als die Herausgeber der Software Enovos jeweils eingeräumt haben.

8.4 Folglich verpflichtet sichenergieagence, Sie von allen Vorwürfen dritter Softwareherausgeber, die in der Software enthaltenen geistigen Eigentumsrechte würden ihre geistigen Eigentumsrechte verletzen, schadlos zu halten.

9. Geltendes Recht und Gerichtsstand

9.1 Für diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gilt Luxemburger Recht bzw. das Recht des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

9.2 Bei Streitfällen, in denen die Vertragsparteien nicht zu einer einvernehmlichen Lösung gelangen, vereinbaren sie, alle sich aus dem Abschluss, dem Aufbau, der Durchführung oder der Kündigung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitfälle vor einem Luxemburger Gericht oder einem anderen Gericht zu klären, das gemäß dem für den Verbraucher geltenden Recht zuständig ist, sollte dieses abweichen.